medien und recht

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
MEDIEN INTERNET und RECHT

  1. OLG Köln: Dubai-Schokolade - Bei der Bezeichnung "Dubai Handmade Chocolate" handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung

    Urteil vom 27.06.2025 - 6 U 52/25 | MIR 2025, Dok. 046

  2. Oberlandesgericht Köln: Dubai-Hype - Dubai-Schokolade muss grundsätzlich auch tatsächlich aus Dubai stammen

    MIR 2025, Dok. 045, Rz. 1

  3. BGH: Kündigungsschaltfläche - Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet

    Urteil vom 22.05.2025 - I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044

  4. Oberlandesgericht Stuttgart: Vitruvianischer Mensch - Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien

    MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1

  5. BGH: Nie wieder keine Ahnung - Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch)

    Urteil vom 07.05.2025 - I ZR 143/24 | MIR 2025, Dok. 042