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Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
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  1. Oberlandesgericht Düsseldorf: Irreführende Werbung mit einer Preisermäßigung - OLG Düsseldorf untersagt Prospektwerbung von ALDI Süd mit einer prozentualen Preisermäßigung und Bezugnahme auf eine UVP

    MIR 2025, Dok. 095, Rz. 1

  2. OLG Köln: TeleVideoItalia - Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung nach § 97 Abs. 2 ZPO zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme

    Beschluss vom 12.11.2025 - Az. 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094

  3. Bundesgerichtshof: SCHUFA Speicherfristen - Die von einem Vertragspartner der SCHUFA eingemeldeten Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden

    MIR 2025, Dok. 093, Rz. 1

  4. Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht - Verwendung einer Fotografie bei der Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig

    MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1

  5. BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter - Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und deren Angebot im Darknet

    Urteil vom 11.11.2025 - Az. VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091