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Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
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  1. Bundesgerichtshof: Amazons überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb bestätigt - Erste Entscheidung zu § 19a Abs. 1 GWB

    MIR 2024, Dok. 034, Rz. 1

  2. BGH: Vielfachabmahner II - Zum Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung einer Vertragsstrafe aus einem Unterlassungsvertrag, der auf einer missbräuchlichen Abmahnung beruht

    Urteil vom 07.03.2024 - Az. I ZR 83/23 | MIR 2024, Dok. 033

  3. OLG Rostrock: Kein Anscheinsbeweis - Zur Frage des Beweises des Zugangs einer (einfachen, feststehend abgesandten) E-Mail

    Beschluss vom 03.04.2024 - Az. 7 U 2/24 | MIR 2024, Dok. 032

  4. Landgericht Koblenz: Verpflichtung zur telefonischen Kündigungsbestätigung unzulässig - Die Mitteilung an Verbraucher, eine (online) erklärte Kündigung sei telefonisch zu bestätigen, kann eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellen

    MIR 2024, Dok. 031, Rz. 1

  5. OLG Bremen: LGA geprüft - Zu den Anforderungen an die Werbung mit einem Prüfzeichen oder mit einer, dem Informationsgehalt nach einem Prüfzeichen entsprechenden Angabe

    Beschluss vom 24.01.2024 - Az. 2 U 60/23 | MIR 2024, Dok. 030