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Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht
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  1. BGH: Jacobs Krönung - Bei der Werbung mit einer Preisermäßigung muss der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage klar und verständlich angegeben werden

    Urteil vom 09.10.2025 - Az. I ZR 183/24 | MIR 2025, Dok. 073

  2. Bundesgerichtshof: Unzulässige Werbung mit einer Preisermäßigung - Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor einer Preisermäßigung muss klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden

    MIR 2025, Dok. 072, Rz. 1

  3. BGH: Testarossa - Für die Annahme einer bösgläubigen Markenanmeldung ist eine Schädigungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich

    Beschluss vom 11.09.2025 - Az. I ZB 6/25 | MIR 2025, Dok. 071

  4. BGH: Action Replay II - Eine Cheat-Software greift nicht in das Umarbeitungsrecht gemäß § 69c Nr. 2 Satz 1 UrhG ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verändert

    Beschluss vom 31.07.2025 - Az. I ZR 157/21 | MIR 2025, Dok. 070

  5. Oberlandesgericht Düsseldorf: PUMA Streifendesign - Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA

    MIR 2025, Dok. 069, Rz. 1