TK Telekom Recht

Verlag Dr. Otto Schmidt - RSS Feed CRonline Telekommunikations- und Telemedienrecht

  1. Gigabit-Infrastrukturverordnung

    Am 5.12.2023 hat der Rat der Europäischen Union seinen Standpunkt beschlossen, sodass die Trilog-Verhandlungen beginnen können.

  2. TK-Mindestversorgungs-VO

    Am 27.5.2022 haben die Ausschüsse des Bundesrates empfohlen, der Veordnung nach Maßgabe der einer Reihe von Änderungen zuzustimmen, insbesondere Erhöhung der Leistungsvorgaben.

  3. Mobilfunk-Warn-Verordnung (MWV)

    Am 6.12.2021 wurde die Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen (Mobilfunk-Warn-Verordnung) im BGBl. verkündet.

  4. EU-Maschinenverordnung

    Am 29.6.2023 wurde die EU-Maschinenverordnung (Verordnung über Maschinenprodukte) im Amtsblatt veröffentlicht. Diese wird nach einer Übergangszeit von 3,5 Jahren ab dem 20.1.2027 in Kraft treten. Zeitgleich wird die Maschinenrichtlinie 2006/42/EU außer Kraft treten.

  5. Rahmen für die europäische digitale Identität (EUid)

    Am 17.9.2021 hat der Bundesrat seine Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität beschlossen.